Liebe Freundinnen und Freunde,
nach rund einmonatigen Verhandlungen haben sich die Verhandler*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit SPD und der FDP auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden wird. Dieser Koalitionsvertrag wurde heute öffentlich vorgestellt. Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden nach dem Ende der Verhandlungen über den Koalitionsvertrag einer Bundesregierung und das grüne Personaltableau in einer Urabstimmung entscheiden. Jedes Mitglied kann mitbestimmen, ob BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Teil der ersten Ampel-Regierung im Bund erstmals seit 2005 wieder in eine Bundesregierung eintritt. Die digitale Urabstimmung wird am 25. November starten und zehn Tage dauern. Für die Annahme des Koalitionsvertrags und die Zustimmung zum Personaltableau ist eine einfache Mehrheit notwendig. Ein Quorum gibt es nicht.
Den Koalitionsvertrag könnt ihr hier herunterladen: https://cms.gruene.de/uploads/documents/Koalitionsvertrag-SPD-GRUENE-FDP-2021-2025.pdf
Wie angekündigt, wollen wir dem Ortsverband die Gelegenheit zur Diskussion und Austausch über den Koalitionsvertrag geben. Dazu laden wir Euch zu einem Grünen Stammtisch am Dienstag, dem 30. November, um 19:30 Uhr ins Grüne Büro, Markt 22, 48683 Ahaus ein. Bitte beachten: Entsprechend den aktuell gültigen Corona-Schutzregeln weisen wir darauf hin, dass für die Teilnahme an unseren Veranstaltungen die 2G+ Regel gilt. Das bedeutet, dass ihr einen Nachweis über die vollständige Immunisierung (Geimpft, Genesen) und einen aktuellen negativen Corona Schnelltest haben müsst.
Der Stammtisch wird als Hybridsitzung stattfinden, ihr könnt also auch digital an der Sitzung teilnehmen.
Wir freuen uns auf Euch!
Mit grünen Grüßen
Cosima, Jens und Klaus
